Die Initiative PRÜF ruft am 10.01. zum dritten Mal zu Demostrationen auf. In Hamburg beginnt die Demostration um 14 Uhr auf dem Rathausmarkt. Zeitgleich finden Demonstrationen in München und Düsseldorf statt.
PRÜF – Prüfung rettet übrigens Freiheit – fordert, dass der Bundesrat die Prüfung möglicher Parteiverbote einleitet. Hintergrund ist die Einstufung einzelner Parteien durch den Verfassungsschutz als gesichert Rechtsextrem oder als rechtsextremer Verdachtsfall.
„Inzwischen zeigen sich erste Schritte auch in Hamburg. Aber das ist noch lange nicht genug. Wir machen weiter, bis alles gründlich geprüft und unter die Lupe genommen wurde. Gerade jetzt ist es wichtig als Gesellschaft Zusammenhalt zu zeigen. Wir machen weiter!“
sagt Satiriker und Mitgründer von PRÜF Nico Semsrott
Die Teilnehmenden erwarten eine konsequente rechtsstaatliche Prüfung. Vergangenen Monat haben bereits über zehntausend Demonstrant*innen gezeigt, dass diese Forderung auf großen gesellschaftlichen Rückhalt stößt.